18.07.2007, 13:58
Ich bin gerade auf dieses Thema aufmerksam geworden.
Ich möchte dazu folgendes sagen:
T.j. hat recht seine Signatur ist nicht Verfassungs feindlich und auch nicht verboten. Denoch bewegt er sich auf sehr dünnem Eis. Die Signatur signalisiert
das er einer oder mehreren rechten Gruppe nicht abgeneigt ist. Einige der rechten Gruppen sind ja nicht verboten wie z.B. die NPD bzw noch nicht. So lange er sich nur zu diesen Gruppen bekennt ist das erlaubt. Würde er jetzt aber sich zur NSDAP bekennen oder einer ähnlch verbotenen Gruppe wäre das Volksverhätzend.
Seine signatur gibt lediglich seine Meinung wieder. Doch diese Aussage befindet sich in einer Grau-zone. Denn wir hier können nicht entscheiden ob diese Aussage wirklich Volksverhetzen ist. Das müsste ein Gericht klären.
@trick 17:
Du solltest dich nicht zurück ziehen nur weil dich keiner unterstützt.
Ich bin auch ein Gegener der Nazis, weil ich finde das ihre Aussagen in sich unlogisch sind und weil sie grausames getan haben. Trozdem können wir ihm die Meinung nicht verbieten, den dann wären wir auf der gleichen Ebene wie dieser Abschaum.
Ich möchte dazu folgendes sagen:
T.j. hat recht seine Signatur ist nicht Verfassungs feindlich und auch nicht verboten. Denoch bewegt er sich auf sehr dünnem Eis. Die Signatur signalisiert
das er einer oder mehreren rechten Gruppe nicht abgeneigt ist. Einige der rechten Gruppen sind ja nicht verboten wie z.B. die NPD bzw noch nicht. So lange er sich nur zu diesen Gruppen bekennt ist das erlaubt. Würde er jetzt aber sich zur NSDAP bekennen oder einer ähnlch verbotenen Gruppe wäre das Volksverhätzend.
Seine signatur gibt lediglich seine Meinung wieder. Doch diese Aussage befindet sich in einer Grau-zone. Denn wir hier können nicht entscheiden ob diese Aussage wirklich Volksverhetzen ist. Das müsste ein Gericht klären.
@trick 17:
Du solltest dich nicht zurück ziehen nur weil dich keiner unterstützt.
Ich bin auch ein Gegener der Nazis, weil ich finde das ihre Aussagen in sich unlogisch sind und weil sie grausames getan haben. Trozdem können wir ihm die Meinung nicht verbieten, den dann wären wir auf der gleichen Ebene wie dieser Abschaum.






