[Jens]

Ich wollte wirklich, wirklich ruhig sein bei dieser Diskussion. Aber jetzt hat Paul wieder den Klassiker gebracht und ich muss was sagen...

Das Lieblingsbeispiel der EU-Skeptiker/Kritiker/Hasser das pöse, pöse Glühbirnenverbot hat niemand anderes verbrochen als die damalige deutsche Regierung in Form von Speckbacke Gabriel. Damals als Umweltminister hat er das Ganze mit nach Brüssel genommen und dort wurde es im Rahmen der Ökodesign-Richtline verwurstet und durchgewunken, welche sich Muttchen Merkel als Klimaschutzheldin auf die Fahne geschrieben hat. Diese Richtlinie dürfte auch (müsste ich nachlesen) Grundlage für die Saugkraftlimitierung bei Stabsaugern sein.

Mir geht diese Rosinenpickerei der Skeptiker/Kritiker/Hasser sowieso auf die Nerven, was nicht heißen soll, dass ich die EU kritiklos akzeptiere. Aber es nervt einfach immer wieder: Ihhh EU alles scheiße, Geldvernichtungsmaschine bla bla bla. Aber wehe man bekommt keinen ERASMUS-Zuschuss um sich im Ausland mal schön zwei Semester Laissez-faire zu gönnen. Wehe das örtliche Schwimmbad kann nicht renoviert werden, weil Gelder aus dem EU-Strukturfond nicht fließen. Und wehe man kommt zu spät zum Festival in Frankreich, weil man an der Grenze erst mal drei Stunden anstehen darf und dann auch noch gefilzt wird, weil man nun mal Ausländer ist. Ich wohne 20 Minuten von der französischen Grenze entfernt und sehe mich sowieso eher als Europäer. Auch wenn die Franzosen im angrenzenden Bezirk gerade den FN mit 40 % gewählt haben. Das hat aber eigentlich weniger mit Europa zu tun, als mit der verkorksten Innenpolitik der französischen Speckbacke x.x

Übringes glaube ich mich zu erinnern, dass die Gesetzgebungsgewalt nicht an eine Verfassung/einen Staat geknüpft ist, sondern an den Status der Rechtspersönlichkeit. Und diesen Status müsste die EU eigentlich haben. Kann gerne mal jemand nachlesen. (bin unterwegs) Ich erinnere mich da nur dunkel an den Crash-Kurs Europarecht